Initiative Region Trier fordert vom Bund klares Signal für Fortsetzung der Breitbandförderung

Deutliche Kritik an dem vom Bund im Oktober überraschend verkündeten Stopp des Breitbandförderprogramms äußerten die Vorstandsmitglieder der Initiative Region Trier e.V. (IRT) in ihrer jüngsten Sitzung. Aus Sicht der Vorstandsmitglieder steht die Entscheidung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) in deutlichem Widerspruch zu den Zielen der kürzlich vorgestellten Gigabitstrategie und drohe die zuletzt erfreulichen Fortschritte beim Ausbau der Glasfasernetze auszubremsen. „Geplante und dringend notwendige Ausbauprojekte in der Region können infolge dieser Entscheidung zunächst nicht fortgeführt werden. Mangels einer neuen Förderrichtlinie bleibt auch deren baldige Fortführung erstmal ungewiss“, so die IRT-Vorstandsvorsitzende Julia Gieseking.

Vordringliches Ziel aus Sicht der IRT muss daher die schnelle Wiederaufnahme des Förderprogramms sein – möglichst zum 1. Januar 2023 – und die Gewährleistung einer ausreichenden Finanzierung, um die hoch gesteckten Ziele bei der Beseitigung der noch verbliebenen weißen und grauen Flecken zu erreichen. Nur so kann es gelingen, die Erfolgsgeschichte aus kombiniertem, eigenwirtschaftlichem Ausbau der Telekommunikationsunternehmen und flankierendem Ausbau mit Fördermitteln von Bund und Land fortzusetzen.

„Die Verfügbarkeit einer leistungsfähigen Breitband- und Internetversorgung zählt gerade auch in der Region Trier seit Jahren zu den entscheidenden Standortfaktoren für die Attraktivität der Region für die dort lebenden Menschen und tätigen Unternehmen“, betont Gieseking.  Die im Sommer veröffentlichte gemeinsame Standortumfrage von IRT, IHK und HWK veranschaulicht diese herausragende Bedeutung aus Unternehmenssicht, zeigt jedoch zugleich die weiterhin geringe Zufriedenheit vieler Unternehmen mit der digitalen Infrastruktur. Nur jeder Zehnte äußert sich in der Umfrage „sehr zufrieden” über seinen derzeitigen Internetanschluss, nahezu genauso viele „sehr unzufrieden”. Gerade auch vor dem Hintergrund der weiterhin schnell steigenden Anforderungen an die Datenübertragung wird der Handlungsdruck bei dem Thema hoch bleiben und die Bereitstellung einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur auch künftig eine der vordringlichsten Aufgaben der Politik im Bereich der Digitalisierung sein. Eine schnelle Fortführung der Breitbandförderung des Bundes ist damit aus Sicht der in der IRT zusammengeschlossenen Landkreise, Wirtschaftskammern und Kommunen unabdingbar.